{"id":437,"date":"2011-08-19T14:33:00","date_gmt":"2011-08-19T12:33:00","guid":{"rendered":"https:\/\/sgaul.de\/?p=437"},"modified":"2011-08-19T14:37:18","modified_gmt":"2011-08-19T12:37:18","slug":"von-falschen-helden-und-parteispenden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/sgaul.de\/2011\/08\/19\/von-falschen-helden-und-parteispenden\/","title":{"rendered":"Von falschen Helden und Parteispenden"},"content":{"rendered":"
Das Erste zeigt derzeit eine Dokumentation mit dem Titel \u201eRot-Gr\u00fcn macht Kasse: Schr\u00f6der, Fischer und die Lobbyisten<\/a>\u201c. Der mit Sicherheit sehenswerte Film hat in mir aber eine Frage aufgeworfen: Wer legt eigentlich fest, wie wir Menschen der \u00d6ffentlichkeit im Nachhinein sehen? Vor allem bei Helmut Kohl fiel mir immer wieder auf, wie sehr dieser Mann geachtet und ehrfurchtsvoll als Einheitskanzler bezeichnet wird, der in meiner unscharfen Kindheitserinnerung doch ein Steuerhinterzieher war…<\/p>\n Wie gesagt, ich war jung und hatte keine Ahnung, schon gar nicht von Politik. Eine kurze Recherche bei im Internet scheint meiner Erinnerung jedoch Recht zu geben: 1999 kam heraus, dass die CDU in den 90er Jahren mehrere Millionen DM auf schwarzen Konten verschwinden lassen hat. Dass Kohl davon wusste, ist gesichert: So gestand er im Dezember 1999<\/a>, in den vorigen Jahren zwei Millionen DM an Spenden entgegen genommen zu haben, ohne diese auf die \u00fcblichen Spendenlisten zu setzen. Wer die Spender waren, hat Kohl bis heute nicht verraten: Er habe ihnen sein Ehrenwort gegeben.<\/p>\n Auch Wolfgang Sch\u00e4uble nahm 1994 100.000 DM aus einem \u201eschwarzen Koffer\u201c entgegen. Ob ihm Spender und Waffenh\u00e4ndler Schreiber mehrfach Gelder \u00fcbergab und ob dieses als Schmiergeld zu betrachten ist, wurde viel gemutma\u00dft, aber nie nachgewiesen.<\/p>\n [youtube clip_id=“YB0HVYsw84k“]<\/p>\n Sicher ist nur, dass auch Sch\u00e4uble von der Spendenaff\u00e4re wusste und bis zum Schluss versuchte, alles zu verheimlichen. Zudem heuchelte er immer wieder, dass bei diesem Thema Ehrlichkeit angebracht sei.<\/p>\n Bei der Bewertung der Spendenaff\u00e4re stellt sich mir zun\u00e4chst eine Frage, die ich bisher nicht beantworten konnte: Wie auch im Wikipedia-Artikel CDU-Spendenaff\u00e4re<\/a> f\u00e4llt immer wieder das Wort Steuerhinterziehung<\/em>. Einen Zusammenhang kann ich nicht direkt erkennen:<\/p>\n Es scheint eher so, dass der Steuerzahler von Schwarzspenden profitiert. Ich konnte jedenfalls nichts \u00fcber Versteuerung im Zusammenhang mit Parteispenden finden und kann mir auch kaum vorstellen, dass Parteien Spenden bezuschusst bekommen und gleichzeitig versteuern m\u00fcssen.<\/p>\n Ich denke, dass die Verbindung zwischen Spendenaff\u00e4re und Steuerhinterziehung darauf basiert, dass meist Steuerpr\u00fcfer auf verschwundene Geldmengen aufmerksam werden. Vielleicht liegt es moralisch au\u00dferdem recht nah beieinander, politische Machthaber zu \u201ebeeinflussen\u201c und Steuern zu hinterziehen. Hierf\u00fcr scheint es einige Beispiele wie etwa die Flick-Aff\u00e4re<\/a> zu geben.<\/p>\n Das wirkliche Problem ist die mangelnde Transparenz: Die B\u00fcrger und W\u00e4hler haben das Recht, sich \u00fcber Parteien zu informieren. Hierbei ist die Finanzierung ein wesentlicher Punkt. Leider machen sich viele Menschen kaum bewusst, aus welchen T\u00f6pfen sich vor allem CSU und FDP haupts\u00e4chlich finanzieren. Die folgenden Zahlen zeigen den Spendenanteil an den Gesamteinnahmen aus dem Jahr 2002<\/a>:<\/p>\n<\/a>
Helmut Kohl und das Ehrenwort<\/h2>\n
Wolfgang Sch\u00e4uble und der Waffenh\u00e4ndler<\/h2>\n
Bewertung der Spendenaff\u00e4re<\/h2>\n
Steuerhinterziehung?<\/h3>\n
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Transparenz!<\/h3>\n